Patentanmeldungen: wie geht man vor?

Wann liegt eine Markenverletzung vor?

Markenanmeldung, wie geht man vor?

Was tun mit seiner Idee?

Wann macht ein Patent Sinn? Tipps für den Patentanmelder

Worauf sollten Sie achten, wenn Sie eine Marke anmelden?

Was sollten Sie beachten, wenn Sie ein Patent anmelden?

Die Berechnung der Arbeitnehmererfinder-Vergütung?

Abmahnung


Sie wurden abgemnahnt oder wollen eine Markenverletzung abmahnen?

Ihnen liegt eine einstweilige Verfügung auf dem Tisch? Dann müssen Sie handeln.

Markenabmahnung

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Einstweilige Verfügung

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Schutzschrift

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Patentanwalt Dipl.-Ing. Dipl.-Wirtsch.-Ing.(FH) Dr. Thomas Meitinger LL.M. LL.M. MBA MBA M.A. M.Sc.

 

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Unsere Kanzlei hat sich spezialisiert auf Markenverletzungen, Abmahnungen und einstweilige Verfügungen. Seit über 10 Jahren sind wir in diesem Bereich tätig.
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FAQs

1WAS TUN BEI EINER ABMAHNUNG WEGEN EINER MARKENVERLETZUNG?

Eine anwaltliche Abmahnung versetzt viele Abgemahnte in einen Schockzustand.

Immer wird in der Abmahnung eine nur sehr kurze Frist zur Antwort gesetzt. Meistens nur eine Woche. Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert und diese ist strafbewehrt. Typischerweise droht bei Abgabe der Unterlassungserklärung daher eine hohe Strafe bei einer Verletzung. Alle diese Aspekte lassen sämtliche Alarmglocken gleichzeitig aufheulen.

Bitte bleiben Sie gelassen. Eine Abmahnung dürfen Sie nicht ignorieren, aber Sie sollten sich auch nicht ins Bockshorn jagen lassen.

Das erste was Sie tun sollten, ist zu klären, ob tatsächlich eine Verletzung vorliegt und daher die Abmahnung gerechtfertigt ist. Sie wären überracht, wenn Sie wüssten, wieviele Abmahnungen überhaupt nicht gerechtfertigt ist oder die Verletzung zumindest fraglich ist.

2WELCHE KOSTEN ENTSTEHEN DURCH EINE ABMAHNUNG?

Ist die Abmahnung berechtigt, muss der Abgemahnte die Kosten des Anwalts des abmahnenden Unternehmens bezahlen.

Hierbei sind Kosten in Höhe von 1000 bis 2000 Euro zu erwarten.

Ist die Abmahnung nicht gerechtfertigt, kann der Abgemahnte die Kosten seines Anwalts geltend machen.

Eine Abmahnung stellt bereits einen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Geschäftsbetrieb des Abgemahnten dar. Ist die Abmahnung daher nicht gerechtfertigt, kann der Abgemahnte Schadensersatz geltend machen.

Kann der Abgemahnte beispielsweise nachweisen, dass seine Produktion aufgrund der Abmahnung nicht weiterlief oder dass er einen Auftrag nicht bearbeiten konnte, da die Abmahnung ihn daran hinderte, kann er dies als Schadensersatzanspruch geltend machen.

Stellt sich eine einstweilige Verfügung im Nachhinein als nicht berechtigt heraus und wurde beispielsweise aufgrund der einstweiligen Verfügung eine Messeauftritt verhindert oder beendet, kann der hierdurch Benachteiligte seine entsprechenden Kosten als Schadensersatz geltend machen.

3WANN BESTEHT EIN UNTERLASSUNGSANSPRUCH?

Ein Unterlassungsanspruch ist gegeben, falls drei Voraussetzungen erfüllt sind:

Recht des Inhabers: Aus dem Markenrecht folgt ein Recht des Markeninhabers Benutzungshandlungen seiner Marke zu verbieten.

Beeinträchtigung dieses Rechts: Dieses Recht des Markeninhabers wird rechtswidrig beeinträchtigt. Das heißt ein Dritter, der nicht Lizenznehmer ist, benutzt die Marke, obwohl ihm auch kein sonstiges Recht hierzu zusteht, beispielsweise durch Verjährung oder Verwirkung.

Wiederholungsgefahr: Es besteht die Gefahr, dass eine widerrechtliche Benutzung erfolgt oder dass eine erstmalige widerrechtliche Benutzung der Marke bevorsteht.

4WAS IST EINE ABMAHNUNG?

Die Aufgabe einer Abmahnung ist es, ein Klageverfahren zu vermeiden.

Der vermeintlich Verletzte zeigt dem Verletzer einen Weg auf, wie er eine Klageerhebung vermeiden kann. Dieser Weg ist die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Der Unterzeichner erklärt also, dass er zukünftig eine Verletzungshandlung unterlassen wird.

Um die Ernsthaftigkeit der Erklärung zu untermauern, ist die Unterlassungserklärung strafbewehrt, das heißt es wird eine Vertragsstrafe vereinbart, die bei jedem einzelnen Fall einer Verletzung fällig wird.

Außerdem wird der Abgemahnte aufgefordert, die Kosten des Abmahnverfahrens, also die Anwaltskosten, zu übernehmen.

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